Ein Gläubiger will Ihre Restschuldbefreiung verhindern? Nicht jeder Versagungsantrag hat Erfolg. Dieser Plan zeigt, wie Sie Versagungsgründe prüfen, Obliegenheiten nachweisen und sich im Verfahren verteidigen.
Ein Versagungsantrag ist an strenge Voraussetzungen gebunden:
Der Gläubiger muss einen Versagungsgrund (§ 290 InsO) glaubhaft machen und darlegen, dass die Verfehlung die Befriedigung der Gläubiger beeinträchtigt. Gegen den Versagungsbeschluss ist die sofortige Beschwerde binnen zwei Wochen möglich (§ 6 InsO).
Lesen Sie genau, auf welchen Versagungsgrund sich der Gläubiger stützt (§ 290 InsO) und welche Tatsachen er behauptet. Ordnen Sie den Vorwurf einem konkreten Grund zu.
Prüfen Sie, ob der Grund tatsächlich vorliegt und glaubhaft gemacht ist. Verlangt wird meist auch, dass die Verfehlung die Gläubigerbefriedigung beeinträchtigt hat.
Weisen Sie nach, dass Sie Ihre Obliegenheiten erfüllt haben (§§ 295 ff. InsO): Erwerbsbemühungen, Auskünfte, Herausgabe pfändbarer Beträge, Meldung von Änderungen.
Nehmen Sie im Anhörungstermin (oder schriftlich) fristgerecht Stellung. Widerlegen Sie den Vorwurf konkret und legen Sie Ihre Nachweise vor.
Bei Obliegenheitsverletzungen kann eine Nachbesserung helfen: Auskünfte nachreichen, Zahlungen leisten. Teilweise ist die Versagung nur bei fortdauernder oder schuldhafter Verletzung gerechtfertigt (§§ 296, 296a InsO).
Wird die Restschuldbefreiung versagt, legen Sie binnen zwei Wochen sofortige Beschwerde ein (§ 6 InsO). Begründen Sie, warum der Versagungsgrund nicht trägt.
Wird die Befreiung rechtskräftig versagt, gilt eine Sperrfrist für einen erneuten Antrag. Prüfen Sie Alternativen zur Entschuldung und lassen Sie sich beraten.